„Im Zweifel“

Sieht das Gesetz vor, dass „im Zweifel“ eine bestimmte Rechtsfolge eintreten soll, so stellt es eine (widerlegbare) Auslegungsregel auf; falls von den Beteiligten nichts anderes vereinbart oder nach den Umständen keine andere Auslegung begründet ist, gilt die im Gesetz vorgesehene Rechtsfolge. Solche Auslegungsregeln, die besonders im Erbrecht sehr häufig sind (Auslegung von Verfügungen von Todes wegen), gehen bloßen gesetzlichen Ergänzungsvorschriften vor, die lediglich eingreifen, wenn ein Wille der Beteiligten nicht zu ermitteln ist.






Vorheriger Fachbegriff: „Gegeneinander aufheben“ | Nächster Fachbegriff: „ius sanguinis”-Prinzip


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen