Dassonville-Formel

Die D. betrifft die Definiton der Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen des freien Warenverkehrs. Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Dassonville-Entscheidung vom 11. 7. 1974 ausgeführt, dass jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern, eine unzulässige Beschränkung i. S. d. nunmehrigen Art. 34 AEUV (früher Art. 28 EGV) ist. Diese Definition wurde durch die Cassis-Formel und die Entscheidung Keck & Mithouard modifiziert.






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