Planungsleitsätze

Die Fachplanung hat verbindliche Planungsleitsätze, die nicht durch Abwägung überwindbar sind, strikt zu beachten. Planungsleitsätze ergeben sich etwa aus den jeweiligen Fachgesetzen, aber auch aus dem Gebot, den Zielen der Raumordnung bei der jeweiligen fachplanerischen Entscheidung einen Vorrang einzuräumen. Einen gesetzlichen Planungsleitsatz enthalten danach nur die gesetzlichen Vorschriften, die bei der Planung strikte Beachtung verlangen und deswegen nicht durch planerische Abwägung überwunden werden können.






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