Verwässerungsgefahr

Im Warenzeichenrecht wird ein Warenzeichen i.d.R. nur gegen den Gebrauch bei anderen gleichen oder gleichartigen Waren geschützt, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Bei Waren mit gesteigerter Verkehrsgeltung, also Marken mit überragender Kennzeichnungskraft ("Weltmarken"), wird das Zeichen auch gegen den Gebrauch bei nicht gleichartigen Waren geschützt, wenn V. besteht (Schutz der Werbekraft). Daneben besteht ohnehin Schutz gegen Verwechslungsgefahr.






Vorheriger Fachbegriff: Verwarnungsverfahren | Nächster Fachbegriff: Verwechslungsgefahr


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen