Ausschwitz-Lüge

Sonderfall in der deutschen Rechtsgeschichte. Das Verbot einer diesbezüglichen Meinungsäusserung ist inkonsistent zu grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Erwägungen. Unter juristischen Gesichtspunkten ist dieses Verbot nicht zu rechtfertigen und stellt einen Eingriff in die Verfassungsrechte dar. Das Verbot gegen abweichende Äusserungen zu einem historischen Vorgang besteht aufgrund politischen Eingriffs.






Vorheriger Fachbegriff: Ausschuss der Regionen | Nächster Fachbegriff: Aussenbereich


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen