Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle

völkerrechtlicher Vertrag vom 6. 11.1925. Danach können Geschmacksmuster beim Internationalen Büro in Genf hinterlegt werden. Nach dem Haager Abkommen hat die internationale Hinterlegung die gleiche Wirkung wie die Hinterlegung in den Vertragsstaaten.






Vorheriger Fachbegriff: Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle | Nächster Fachbegriff: Haager Abkommen zur Regelung der Vormundschaft über Minderjährige


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen