Zeichensatzung

Der Anmeldung eines Verbandszeichens muss eine Z. beigefügt sein, die über Namen, Sitz, Zweck und Vertretung des Verbandes, ferner über den Kreis der zur Benutzung des Zeichens Berechtigten, die Benutzungsbedingungen und die Rechte und Pflichten der Beteiligten im Falle der Verletzung des Zeichens Auskunft gibt. Die Einsicht in die Z. steht jedermann offen. § 18 WarenzeichenG.






Vorheriger Fachbegriff: Zeichenrolle | Nächster Fachbegriff: Zeichnungsschein


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen