Alleinstellung

Einmaligkeit eines Warenzeichens bzw. einer Unternehmenskennzeichnung. A. begründet bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen (überragende Wertschätzung beim Publikum) im Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht einen erweiterten Schutz gegen die Verwendung verwechslungsfähiger Waren- oder Unternehmensbezeichnungen (sogen, "berühmte Marke", z. B. "4711").

Eine hierauf gegründete Werbsaussage ist zulässig (kein unlauterer Wettbewerb, 2 c), wenn sie den Tatsachen entspricht.






Vorheriger Fachbegriff: Alleingesellschafter | Nächster Fachbegriff: Alleinstellungswerbung


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen