Warnzeichen im Straßenverkehr

können Verkehrszeichen (Gefahrzeichen), Schall- oder Leuchtzeichen sein. Als Schallzeichen sind nur Hupen und Hörner zugelassen; eine Folge verschieden hoher Töne ist verboten (§ 55 StVZO, § 16 III StVO). Leuchtzeichen können durch Aufblenden gegeben werden. Beide Arten von W. darf nur geben, wer sich oder andere gefährdet sieht, ferner, wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt. Bei Gefährdung anderer und beim Liegenbleiben eines Kfz. darf Warnblinklicht eingeschaltet werden (§ 16 I, II StVO; vorgeschrieben für Schulbusse). W. sind verboten und Ordnungswidrigkeit (§ 49 I Nr. 16 StVO), wenn sie unnötig, insbes. mutwillig sind oder andere Verkehrsteilnehmer gefährden (z. B. weil Fußgänger oder Tiere erschrecken können). Über Ausnahmen für Wegerechtsfahrzeuge, blaues und gelbes Blinklicht Vorfahrt, Beleuchtung (1 a).






Vorheriger Fachbegriff: Warnzeichen | Nächster Fachbegriff: Warrant


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen