Wahl

die durch Abstimmung erfolgende Berufung einer Person in ein Amt. Vgl. auch W.-Beamter, W.-Delikt, W.-Geheimnis, W.-Periode, - W.Prüfung, W.-Recht, W.-System.

Für demokratische Wahlen (z. B. zum Bundestag) gelten folgende Grundsätze: 1) Allgemeinheit: für alle geschäftsfähigen Staatsbürger gelten die gleichen Zulassungsbedingungen. - 2) Unmittelbarkeit: zwischen Wähler und Wahlbewerber schiebt sich keine dritte Instanz ein, die nach ihrem Ermessen Abgeordnete auswählt (z. B. Wahlmänner). - 3) Freiheit: jeder Wähler kann ohne Zwang und ohne sonstige unzulässige Beeinflussung wählen. - 4) Gleichheit: der Wahlberechtigte kann seine Stimme wie jeder andere Wahlberechtigte abgeben, die Stimmen unterliegen der gleichen Bewertung (Verhältniswahl, Mehrheitswahl). - 5) Geheim: der eigentliche Wahlakt (Ankreuzen des Stimmzettels) erfolgt unter Ausschluss Dritter; durch Einwerfen des Stimmzettels in die Wahlurne wird gewährleistet, dass niemand überprüfen kann, wie sich der Wähler entschieden hat. - Siehe auch Briefwahl, Nachwahl.

ist die Berufung eines Menschen zu einer Aufgabe durch Abstimmung. Die W. ist ein Grundprinzip demokratischer Volkssouveränität. Anforderungen an eine W. sind dabei vor allem ihre Allgemeinheit, Gleichheit (wobei im Anwendungsbereich der besonderen wahlrechtlichen Gleichheitssätze der allgemeine Gleichheitssatz ausscheidet), Unmittelbarkeit, Freiheit und Geheimheit. Die W. ist allgemein, wenn alle Glieder der betreffenden Gemeinschaft an ihr teilnehmen können. Sie ist gleich, wenn hinsichtlich des Wahlvorschlagsrechts, der Stimmabgabe und der Stimmenwertung keine Unterschiede unter den Gliedern der Gemeinschaft bestehen. Sie ist unmittelbar, wenn zwischen Wähler und Wahlbewerber keine Instanz (z. B. Wahlmänner) vorhanden ist, die nach ihrem Ermessen unter den Wahlbewerbern auswählt. Die W. ist meist entweder nach dem Mehrheitswahlrecht oder nach dem Verhältniswahlrecht organisiert. Darüber hinaus kann auch sonst, etwa zur Besetzung einer Stelle, eine W. stattfinden (z. B. W. des Bundeskanzlers). Lit.: Koukouvinos, L., Die Geheimheit der Wahl, 2004

Wahlrecht, Wahlverfahren, Wahlsystem, Wahlprüfung.






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