Eignungsfeststellung

Im Sozialrecht :

Mit den Massnahmen zur Eignungsfeststellung soll die berufliche Eignung festgestellt werden. In der Arbeitsförderung gehört die Eignungsfeststellung zur Berufsberatung (§32 SGB III), und Vermittlung (§35 Abs. 3 SGB III) und zu den Leistungen zur Verbesserung der Eingliederungsaussichten (§§48-52 SGB III). Während der Eingliederungsmassnahme wird Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung gezahlt. Nimmt ein Arbeitsloser, ein von Arbeitslosigkeit Bedrohter oder ein Ausbildungsplatzsuchender an einer Massnahme zur Eignungsfeststellung teil, erhält er hierfür keine gleichartigen Leistungen des Arbeitgebers, und ist er selbst unfähig zur Aufbringung der Mittel, kann ihm die Agentur für Arbeit die Fahrtkosten zu der Massnahme, die Übemach- tungskosten sowie ein Tagegeld zahlen (§45 SGB III). Die Eignungsfeststellung ist weiter eine der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 16 Abs. 1 S. 1 SGB II). Der Leistungsinhalt entspricht dem der Arbeitsförderung. Die Eignungsfeststellung ist weiter eine der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§33 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 SGB IX) in der gesetzlichen Unfallversicherung (§35 Abs. 1 SGB VII), in der gesetzlichen Rentenversicherung (§9 Abs. 2 SGB VI), in der Arbeitsförderung (§97 SGB III) und in der sozialen Entschädigung (§25 Abs. 4 S.l BVG i.V.m. §26 Abs. 1 BVG). Sie wird durchgeführt, wenn sie erforderlich ist (§33 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 SGB IX). Die Leistung beinhaltet die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Verpflegung, des Lehrgangs, der Prüfungsgebühren, der Lernmittel, der Arbeitskleidung und von Arbeitsgerät, die Reisekosten, die Kosten einer Haushaltshilfe sowie Kinderbetreuungs- kosten. Übergangsgeld






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