Weisung

allgemein eine Anweisung zu einem Verhalten.

I. Im Jugendstrafrecht ist W. ein Gebot oder Verbot, das die Lebensführung des Jugendlichen regeln und dadurch seine Erziehung fördern und sichern soll (z.B. das Verbot, mit bestimmten Leuten zu verkehren oder Vergnügungsstätten zu besuchen). W. sind Erziehungsmaßregeln. Kommt der Jugendliche den W. nicht nach, kann Jugendarrest angeordnet werden.

II. Im Verwaltungsrecht sind vorgesetzte Behörden grds. berechtigt, nachgeordneten Behörden allgemein oder im Einzelfall W. zu erteilen.

ist ein Gebot oder Verbot. Im Jugendstrafrecht sind Weisungen Erziehungsmassregeln gegenüber Jugendlichen und Heranwachsenden. W. kann sich beziehen auf: Aufenthaltsort, bei einer Familie oder in einem Heim zu wohnen, Lehr- oder Arbeitsstätte anzunehmen, Arbeitsauflage nachzukommen, Verkehr mit bestimmten Personen oder Besuch bestimmter Lokale zu unterlassen, keine geistigen Getränke zu geniessen, nicht zu rauchen, bei Verletzung von Verkehrsvorschriften an einem Verkehrsunterricht teilzunehmen. Darüber hinaus kann dem Jugendlichen oder Heranwachsenden auch jede andere, seine Lebensführung betreffende W. erteilt werden, oder sich einer heilerzieherischen Behandlung zu unterziehen (bei über 16jährigen i.d.R. nur mit deren Einverständnis), §§ 9, 10 JGG. - Für die Erteilung einer Weisung an Heranwachsende, die Soldaten sind, gelten Sondervorschriften (§§ 112a-112d JGG).

ist die Anordnung eines Verhaltens eines anderen. Im Verwaltungsrecht sind Vorgesetzte Behörden grundsätzlich berechtigt, nachgeordne- ten Behörden allgemein oder im Einzelfall Weisungen zu erteilen (Weisungsrecht). Dieses Recht besteht auch bei einem unbeschränkten Aufsichtsrecht (vgl. Art. 85 IV GG). Die W. muss schriftlich und begründet sein. Ein formaler Vorgesetzter handelt rechtswidrig und macht sich lächerlich, wenn er eine rechtswidrige, willkürliche oder sinnlose W. erteilt (z. B. W. eines unqualifizierten Institutsvor- stands zur Vorlage von Unterschriftslisten der Vorlesungsteilnehmer eines ordentlichen Universitätsprofessors). Im Strafrecht (§ 10 JGG) ist W. ein Gebot oder Verbot, das die Lebensführung des •Jugendlichen regeln und dadurch seine Erziehung fördern und sichern soll. Die Erteilung einer W. ist eine Erziehungsmaßregel (vgl. § 56 c StGB). Im Arbeitsrecht hat der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer ein Weisungsrecht. Lit.: Loschelder, F., Die Durchsetzbarkeit von Weisungen, 1998






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