Rechtslexikon

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Regelmäßig werden die Fachbegriffe von uns überarbeitet und aktualisiert, um Ihnen ein umfassendes und integriertes Informationsangebot  zu allen Rechtsgebieten an die Hand zu geben. Hier eine Aufzählung der in unserem Rechtslexikon behandelten Themengebiete Verkehrsrecht, Strafrecht, Baurecht, Zilvilrecht, Schadensersatzrecht, Schuldrecht, Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Verfassungsrecht, Versicherungssrecht, Familienrecht, Erbrecht, u.v.m.

Juristische Fachausdrücke ausführlich erläutert

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Neueste Aktualisierungen der Fachbegriffe:


28. 06. 2015

Richterdienstaufsicht - wird ausgeübt grundsätzlich von dem dem Gericht vorstehenden Gerichtspräsidenten (Amts-, Land-, >>> Richterdienstaufsicht

Mantelnote - im diplomatischen Schriftverkehr die Zusammenfassung mehrerer >>> Mantelnote

Kirchenasyl - ein umstrittener Begriff der neueren verfassungspolitischen Diskussion. Das K. steht ausserhalb des grundgesetzlichen Asylrechts. Gedacht ist dabei an einen Schutz, den Kirchengemeinden aus karitativen Gründen gewissen >>> Kirchenasyl



25. 06. 2015

Zwangs- und Bannrechte - 1) Rechte, kraft deren einem Gewerbeberechtigten gegenüber anderen innerhalb eines bestimmten Bezirkes ein ausschliessliches Gewerberecht zusteht. >>> Zwangs- und Bannrechte

Unterschrift - der eigenhändig geschriebene Name (grds. mindestens der Familienname, der individuelle Züge tragen, nicht aber unbedingt lesbar sein muß) einer Person, den diese unter eine Urkunde setzt zum Zeichen der Billigung des Urkundeninhalts. ist der Namenszug des Ausstellers unter einem Textinhalt (Urkunde), die den Text als von ihm gebilligt erkennen lässt. Verlangt das Gesetz für eine Willenserklärung >>> Unterschrift

Sittenwidrige Schädigung - wer in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden >>> Sittenwidrige Schädigung



22. 06. 2015

Unfug, beschimpfender - Störung >>> Unfug, beschimpfender

Gesamtgläubiger - Mehrere Gläubiger können die Leistung vom Schuldner >>> Gesamtgläubiger

See-Krankenkasse - Im Sozialrecht : Zu den Trägem der gesetzlichen Krankenkasse gehört u.a. die See-Krankenkasse. Die Seekrankenkasse ist für die Durchführung der See-Krankenversicherung zuständig (§ 165 SGB V). In der See-Krankenkasse sind kraft Gesetzes >>> See-Krankenkasse



19. 06. 2015

Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen - (ADSp), gelten zwischen Spediteur und Kaufleuten (Kaufmann) als Handelsbrauch, ohne dass es hierfür einer besonderen Vereinbarung bedarf. Zwischen Spediteur >>> Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen

Nebenpflicht - im Schuldrecht ist eine neben einer Hauptleistungspflicht bestehende zweitrangige Pflicht. Sie kann eine Leistungspflicht oder eine Verhaltenspflicht sein. N. erwachsen den beteiligten Parteien meist während der Vertragsdurchführung oder auch der Vorbereitung eines Vertrages. Ihre Verletzung >>> Nebenpflicht

Stillschweigende Erklärung - Um ein Rechtsgeschäft abzuschliessen, bedarf es einer Willenserklärung. Diese braucht jedoch nicht notwendig durch Worte oder Handlungen zu erfolgen, deren inhaltlicher Erklärungssinn unmittelbar auf die Willenserklärung gerichtet ist. Vielmehr kann der Wille auch indirekt durch ein Verhalten >>> Stillschweigende Erklärung



16. 06. 2015

Fehlgegangene Vergütungserwartung - Im Arbeitsrecht : Vielfach erbringen sich Personen in eheähnlichen, verwandtschaftlichen o. ähnl. Verhältnissen wechselseitig Arbeitsleistungen, ohne dass ein Arbeitsentgelt vereinbart wurde. Ein Vergütungs- o. Nachzahlungsanspruch hat das BAG im Wege der Rechtsfortbildung zu § 612 BGB bejaht, wenn a) eine Erwartung besteht, dass durch eine in Zukunft erfolgende Übergabe eines Vermögens o. Vermögensbestandteils die in >>> Fehlgegangene Vergütungserwartung

Lernbehinderte Menschen - Im Sozialrecht >>> Lernbehinderte Menschen

Ausfallstraße - Dauerlichtzeichen, Geschlossene Ortschaft, Geschwindigkeit, Begrenzung, Grüne >>> Ausfallstraße



13. 06. 2015

Landessteuer - Steuern, deren Aufkommen den Bundesländern >>> Landessteuer

Aktivprozeti - Pussivprozess. >>> Aktivprozeti

Andenken Verstorbener - Verunglimpfung >>> Andenken Verstorbener



10. 06. 2015

Beweggrund - = Motiv. 1) Im bürgerlichen Recht bezeichnet man als B. die i. d. R. wirtschaftlichen Vorstellungen und Erwartungen, die einem Rechtsgeschäft zugrunde liegen (z. B. die Erwartung, die gekaufte Sache mit hohem Gewinn weiter veräussern zu können). Für die Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts >>> Beweggrund

Gesundheitsförderung, betriebliche - Im Sozialrecht : >>> Gesundheitsförderung, betriebliche

Meistgebot - Zwangsversteigerungsrecht: Das M. ist das höchste abgegebene Gebot. Es enthält das Bargebot >>> Meistgebot



07. 06. 2015

Wiederholungsgefahr - ist im Ermittlungs- u. Strafverfahren einer der Haftgründe (Untersuchungshaft) für Erlass >>> Wiederholungsgefahr

Alleinerziehende - Familie >>> Alleinerziehende

Motivation zur Inanspruchnahme von Leistungen - Im Sozialrecht : Anleitung >>> Motivation zur Inanspruchnahme von Leistungen



04. 06. 2015

Torkontrollen - Im Arbeitsrecht : sind in einigen Wirtschaftszweigen zur Vermeidung von Diebstählen üblich. Eine arbeitsvertragliche Pflicht zur Duldung der Untersuchung mitgeführter Gegenstände soll bestehen, wenn diese im Zuge >>> Torkontrollen

Küstenfischerei - Fischereirecht. >>> Küstenfischerei

Gläubiger von Sozialleistungen - Im Sozialrecht : Sozialleistungen sind grundsätzlich dem Leistungsberechtigen zu gewähren (vgl. für Geldleistungen §47 SGB I). An Dritte dürfen Sozialleistungen nur in gesetzlich zugelassenen Fällen geleistet werden. Dies ist u.a. bei der Unterhaltspflichtverletzung >>> Gläubiger von Sozialleistungen



01. 06. 2015

Prozessgrundrechte - Justizielle >>> Prozessgrundrechte

Mißbrauch der Vertretungsmacht - Siehe auch: Vertretungsmacht >>> Mißbrauch der Vertretungsmacht

Abfindungsvergleich - Unter Abfindungsvergleich versteht man die vergleichsweise Erledigung von Schadensersatzansprüchen, die durch einen Verkehrsunfall entstanden sind. Durch den Abfindungsvergleich sollen insbesondere spätere Nachforderungen ausgeschlossen werden, damit der Schädiger gewiß sein kann, nicht überraschend noch einmal zivilrechtlich in Anspruch genommen zu werden. Wenn danach - oft erst nach langer Zeit - weitere Schäden auftreten, dann bedeutet dies nicht unbedingt, daß der Schädiger sich auf den Verzicht berufen kann. Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß dieser Einwand nicht gilt, wenn die Parteien sich bei Vergleichsabschluß übereinstimmend einen begrenzten Schadenskreis vorgestellt haben und der nachträglich eingetretene Schaden gegenständlich völlig außerhalb des Vorgestellten liegt, nach dem damaligen Sachstand unvorhersehbar war und so erheblich ist, daß bei seiner Kenntnis beide Parteien >>> Abfindungsvergleich


Sollte Ihr gesuchter Fachbegriff nicht hier bei uns im Rechtslexikon vorhanden sein und eher zu einem wirtschaftlichen Thema gehören, dann fanden wir meistens dieses Wirtschaftslexikon recht empfehlenswert. Dort werden vor allem betriebswirtschaftliche und volkswirtschaftliche Fachbegriffe dargestellt. Es ist oftmals schwierig diese sich heutzutage überschneidenen Themen exakt zu trennen.


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