Handelsbräuche

(§ 346 HGB), auch Usancen genannt, sind die Gewohnheiten und Gebräuche im Handelsverkehr, die durch gleichmäßige, einheitliche und freiwillige Übung der beteiligten Kreise über einen längeren Zeitraum hinweg verpflichtenden Charakter erhalten haben. Die H. gelten grds. nur zwischen Kaufleuten und kraft Gesetz unabhängig vom Willen und Wissen der Beteiligten, so daß auch eine Irrtumsanfechtung ausgeschlossen ist.

Die H. stellen weder Rechtsnormen noch Gewohnheitsrecht dar, da es an einem allgemeinen Rechtsgeltungswillen fehlt. Daher kann durch den H. auch keine zwingende Gesetzesnorm verdrängt werden. Bedeutung haben die H. v. a. als Auslegungsregeln. Wie sich schon aus §157 BGB (Begriff der „Verkehrssitte“) ergibt, sind sie bei Auslegung und Ergänzung eines Geschäfts unter Kaufleuten zu berücksichtigen. Teilweise ordnet das Gesetz selbst (z.B. §§ 359 I, 380, 393 II HGB) an, daß die H. eine Auslegungsregel darstellen bzw. nach ihnen zu entscheiden ist.

Ferner haben die H. Bedeutung im Prozeß und zwar im Verfahren vor den Kammern für Handelssachen (§§ 93 ff. GVG). Dort machen sie gem. §114GVG den Sachverständigenbeweis entbehrlich, soweit die Kammer über genügend eigene Sachkunde verfügt.






Vorheriger Fachbegriff: Handelsbrauch | Nächster Fachbegriff: Handelsbriefe


Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Nach Überprüfung freigegeben.

 


 

Copyright 2014 Rechtslexikon.net - All rights reserved. Impressum Datenschutzbestimmungen Nutzungsbestimmungen