Wissenschaft, Freiheit der

Die Freiheit der Kunst und der Wissenschaft, der Forschung und der Lehre (Kunst, Freiheit der; Lehrfreiheit) ist in Art. 5 III GG als institutionelle Garantie gewährleistet. Wissenschaft und Forschung sind Tätigkeiten, die der Erkenntnis dienen, d. h. ernsthafte und planmäßige Versuche zur Ermittlung der Wahrheit. Lehre ist die korrekte Übermittlung der gewonnenen Ergebnisse. Für den Einzelnen ergibt sich die Freiheit zu wissenschaftlicher Betätigung und Äußerung auch bereits aus dem Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 I GG). Das GG erwähnt daneben noch besonders die Freiheit der Forschung sowie der der Lehre. Bezüglich der Freiheit der Lehre bestimmt Art. 5 III 2, dass sie nicht von der Treue zur Verfassung entbindet. Diese Treuepflicht zur Verfassung gilt, wenn auch nicht ausdrücklich erwähnt, ebenso für Wissenschaft und Forschung. Darüber hinaus wird z. T. für Wissenschaft, Forschung und Lehre eine Bindung an die allgemeinen Gesetze angenommen, wie sie auch für die Meinungsfreiheit besteht (vgl. auch BVerfGE 15, 256; BVerwGE 1, 303). Eingehend zu organisatorischen Fragen der F. d. W. das Hochschulurteil des BVerfG v. 29. 5. 1973 (NJW 1973, 1176).






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